Bericht über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mittelstrimmig
Sitzungstermin:

Mittwoch, 11.12.2019

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Sitzungsende:

21:20 Uhr

Ort, Raum:

Gemeindehaus, Schulstr. 1, 56858 Mittelstrimmig

Anwesenheit

Vorsitz

Herr Lothar Jakobs

Beigeordnete

Herr Lothar Dohm

Mitglieder

Herr Udo Bressan

Herr Udo Friedrich

Herr Grischa Manderscheid

Herr Ralf Maßmann

Herr Alois Wagner

Punkt 3

Neugestaltung des Dorfplatzes einschließlich der Nebengebäude in der Ortsgemeinde Mittelstrimmig;Weitere Vorgehensweise

Der Gemeinderat beschließt, die getroffene Eilentscheidung gemäß § 48 GemO aufzuheben und für den 2. Bauabschnitt im nächsten Jahr eine Zuwendung im Rahmen der Dorfer­neuerung 2021, unter den vom Ministerium des Innern und für Sport sowie der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier vorgegebenen Voraussetzungen (siehe Punkt 1), zu beantragen.

Ferner sollen die weiteren Planungsleistungen für den 2. Bauabschnittes durch das Planungs­büro IBS Ingenieure aus Alflen erbracht werden.

Die weitere Planung für den 2. Bauabschnitt erfolgt erst wie unter Pkt. 2, Absatz 2, gefordert, nach der Erstellung eines Gutachtens, in dem die Sicherungsmaßnahmen zur Nutzbarmachung der alten Scheune , mit den Kosten zur Nutzung und Ausbau der Scheune abgeglichen werden.

Hierzu muss ein entsprechendes Gutachten erstellt werden, dass die Sicherungsmaßnahmen für die Nutzbarmachung der alten Scheune, den Kosten und Nutzen der Maßnahme übersteigt.

Nach Diskussion wird dem Vorschlag zugestimmt und der Vorsitzende beauftragt, das vorgenannte Gutachten einzuholen.

Die weitere Vorgehensweise richtet nach dem Vorliegen und Ergebnis des einzuholenden Gutachtens.

Punkt 4

Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Verlegung von Kabeltrassen für den Windpark Lieg

Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss des Gestattungsvertrages entsprechend dem vorgelegten Vertragsentwurf mit der Firma Zero Emission People Lieger Wald lnfra GmbH & Co. KG, Mühlenstr. 51, 45473 Mülheim/Ruhr, zu.

Punkt 5

Bestätigung Kostenübernahme Visualisierung röm. Siedlung „Auf der Mauer“

Nach Anfrage über einen Gemeinderatsbeschluss zur Ausführung der o. a. Visualisierung stimmt der Gemeinderat der Kostenübernahme bis zu einem Maximalbetrag für die Ausführung zu.

Mittelstrimmig, den 16.03.2020
Gemeindeverwaltung
Lothar Jakobs, Ortsbürgermeister