Bericht über die Sitzung des Gemeinderates Mittelstrimmig
am 21.03.2017 im Gemeindehaus unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Lothar Jakobs

Anwesenheit:
Name Anwesend
Thomas, Egon x
Dohm, Lothar x
Etges, Roswita x
Wolf, Klaus Peter x
Wagner, Alois x
Friedrich, Udo x
Maßmann, Ralf x
Jakobs, Florian x

TOP 1
Eröffnung und Begrüßung
Ortsbürgermeister Jakobs eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder sowie den Schriftführer. Er weist darauf hin, dass der Ortsgemeinderat zur Sitzung ordnungsgemäß einberufen wurde und stellt fest, dass dieser beschlussfähig ist.

TOP 2
Haushaltswirtschaft 2016;
Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr 2017
Der Gemeinderat stimmt der Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 zu und ermächtigt die Verwaltung, notwendige Verpflichtungen einzugehen und entsprechende Auszahlungen zu leisten.
TOP 3
Vorbesprechung Haushaltsplan 2017 und 2018
Der Vorsitzende erläutert den Anwesenden die Investitionstätigkeiten und größeren Unterhaltungsmaßnahmen der Ortsgemeinde, wobei er diese detailliert für die Jahre 2017 und 2018 vorstellt. Anschließend stellt er den Tagesordnungspunkt zur Aussprache. Von Seiten des Ortsgemeinderats bestehen keine Einwände gegen die vorgetragenen Planungen. Weitere, ergänzende Vorschläge wurden nicht vorgebracht.
Im Anschluss an die v. g. Abstimmung verweist der Vorsitzende nochmals auf die aktuelle Thematik bzgl. der Wiedereinführung der Grundsteuer B und bittet die Anwesenden um Meinungsäußerung. Der Ortsgemeinderat kam hier überein, für die Haushaltsjahre 2017 und 2018, von einer Wiedereinführung der Grundsteuer B nach wie vor abzusehen.

TOP 4
Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"
Nach ausgiebiger Beratung kommt der Ortsgemeinderat überein, von einer Teilnahme am Landeswettbewerb abzusehen.

TOP 5
Dorferneuerungsmaßnahme in der Ortsgemeinde Mittelstrimmig;
Förderantrag für eine Dorfmoderation
Nach eingehender Diskussion, bei der man sämtliche Vor- bzw. Nachteile abgewogen hat, beschließt der Ortsgemeinderat vorerst keinen Förderantrag zu stellen. Die Angelegenheit soll zu gegebener Zeit nochmals überprüft und beraten werden.

TOP 6
Festsetzung des Forstwirtschaftsplanes für die Forstwirtschaftsjahre 2017 und 2018
Dem von der Forstverwaltung vorgelegten Forstwirtschaftsplan für die Forstwirtschaftsjahre 2017 und 2018 wird zugestimmt.

TOP 7
Anschaffung eines Rasenmähers für den Bauhof
Aus der Mitte des Rates wird vorgeschlagen, dass Ortsbürgermeister Jakobs sich mit den Bauhofmitarbeitern in Verbindung setzt und die Anschaffung mit diesen abstimmt. So soll schließlich gewährleistet werden, dass das neue Gerät auch den Anforderungen des Bauhofes entspricht. Im Anschluss an diese interne Abstimmung soll dann der neue Rasenmäher angeschafft werden. Der Ortsgemeinderat beschließt daraufhin dem Vorschlag zu entsprechen und die weitere Vorgehensweise bzw. die Anschaffung mit den Bauhofmitarbeitern abzustimmen.

Top 8
Mitteilungen und Verschiedenes
Der Vorsitzende informiert über laufende Angelegenheiten der Ortsgemeinde.

Mittelstrimmig, den 10.04.2017
Gemeindeverwaltung
Lothar Jakobs, Ortsbürgermeister