Bericht über die Sitzung des Gemeinderates Mittelstrimmig am 18.08.2015 im Gemeindehaus
unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Lothar Jakobs

Anwesenheit:
Name Anwesend
Thomas, Egon x
Dohm, Lothar x
Etges, Roswita x
Wolfs, Klaus-Peter x
Wagner, Alois x
Friedrich, Udo x
Maßmann, Ralf x
Jakobs, Florian x

Punkt 1
Antrag auf Anerkennung als Schwerpunktgemeinde im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2016
Zu diesem Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende über das Rundschreiben der Kreisverwaltung Cochem-Zell an die Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel). Danach können sich Kommunen im Rahmen des Förderprogramms „Dorferneuerung“ für das Jahr 2016 als sogenannte Schwerpunktgemeinde bewerben.
Im Anschluss an die Ausführungen des Vorsitzenden stimmte der Ortsgemeinderat einer Antragsstellung zu.

Punkt 2
Antrag auf Förderung eines Projektes im Ortskern im Rahmen der Dorferneuerung
Der Ortsgemeinderat beschloss den Förderantrag, wie vom Ortsbürgermeister vorgetragen, auf dem Dienstweg über die Verbandsgemeindeverwaltung der Bewilligungsbehörde zuzuleiten.

Punkt 3
Planung und Festlegen der Eckpunkte zur Erstellung eines Nahwärmekonzeptes in Mittelstrimmig
Der Vorsitzende stellt anhand eines Katasterlageplanes der Ortslage Mittelstrimmig eine mögliche Leitungsführung eines Nahwärmekonzeptes vor. Angedacht ist danach die örtliche Biogasanlage hieran anzubinden und so insgesamt 90 Haushalte zu versorgen. Dies entspricht knapp der Hälfte aller Haushalte in der Ortsgemeinde.
Der Ortsgemeinderat kam überein, sich in einem Ortstermin das Nahwärmekonzept der Ortsgemeinde Kappel anzuschauen. Als Termin wurde sich auf den 19.09.2015 verständigt.

Punkt 4
Antrag auf Nutzung eines Baugrundstückes „Auf Ferbel“
Ortsbürgermeister Jakobs schildert den anwesenden Ratsmitgliedern das Antragsschreiben mehrerer Bürger des Baugebietes „Auf Ferbel“ (insgesamt neun Familien) vom 26.07.2015 mit dem diese beantragen, das Eckbaugrundstück vor dem Anwesen Theisen als Generationengarten zur Selbstversorgung zu pachten.
Der Ortsgemeinderat beschloss dem Antrag nicht zuzustimmen.

Punkt 5
Mitteilungen und Verschiedenes
Der Vorsitzende informierte über laufende Angelegenheiten der Ortsgemeinde, u.a. über
- einen möglichen Versicherungsschutz der Leitung für die „Eigene Wasserversorgung“,
- den Wartungsvertrag für die Pumpenanlage im Hochbehälter,
- die Aufforstungsflächen im Gemeindewald
- das die Laufzeit der Straßenbeleuchtungsverträge mit dem RWE zum 30.06.2016 endet,
- den RWE Klimaschutzpreis 2016
- das Kommunale Investitionsprogramm 3.0 Rheinland-Pfalz
- die finanziellen Instrumente für Naturschutzleistungen im Wald
- das Ergebnis der jährlichen Überprüfung des Kinderspielplatzes

Mittelstrimmig, den 07.09.2015
Gemeindeverwaltung
Lothar Jakobs, Ortsbürgermeister