Bericht über die Sitzung des Gemeinderates Mittelstrimmig am 18.06.2015 im Gemeindehaus
unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Lothar Jakobs

Anwesenheit:
Name Anwesend
Thomas, Egon
Dohm, Lothar x
Etges, Roswita x
Wolfs, Klaus-Peter x
Wagner, Alois
Friedrich, Udo x
Maßmann, Ralf x
Jakobs, Florian x

Punkt 1
Einwohnerfragestunde
Zu diesem Tagesordnungspunkt teilte der Vorsitzende mit, dass ihm ein Anschreiben von Anwohnern der Schulstraße vom 10.06.2015 zugegangen ist. In diesem Anschreiben beantragen diese, den Standort für das angedachte Beachvolleyball-Spielfeld noch einmal zu überdenken. Dabei wird darauf verwiesen, dass die Emissionen, die vom Spielfeld ausgehen zu erheblichen Beeinträchtigungen und zu verringerter Lebensqualität im Umfeld beitragen. Zusätzlich zu seinen Ausführungen gab er den anwesenden Anwohnern noch einmal persönlich die Gelegenheit ihr Anliegen und die Beweggründe dem Ortsgemeinderat darzulegen. Im Anschluss hieran erklärte er, dass sich der Ortsgemeinderat ausgiebig Gedanken über den derzeitigen Standort gemacht hat.
Dem Antrag der Anwohner vom 10.06.2015 kann aus all den v.g. Gründen leider nicht entsprochen werden. Die Anregungen und Bedenken werden vom Ortsgemeinderat zur Kenntnis genommen

Punkt 2
Teilnahme am Projekt „Cochem-Zeller Energiedorf“
Der Ortsgemeinderat war übereinstimmend der Meinung, dass die Höhe des Eigenanteils in keinem Verhältnis zum angestrebten Ergebnis des Projektes steht. Zudem ist man der Meinung, dass die Ortsgemeinde schon viele Maßnahmen zur Einsparung von Energie etc. angegangen und auch schon umgesetzt hat. Aus diesem Grund hat Ortsbürgermeister Jakobs im Benehmen mit den beiden Beigeordneten die Zusage einer Teilnahme am Projekt wieder zurückgezogen.

Punkt 3
Vorbesprechung für den Erlass einer neuen Friedhofssatzung Mittelstrimmig
Der Vorsitzende erläuterte, dass die aktuell geltende Friedhofssatzung noch aus dem Jahr 1997 stammt. Sie ist durch diverse Anpassungen, z. B. durch die Möglichkeit von Rasengrab- und Urnenbestattungen sowie weiteren Änderungen mit einigen Nachträgen zwar stetig modifiziert worden, dennoch aber nicht mehr zeitgemäß. So hat man sich in einer Vorbesprechung am 16.06.2015 zusammengefunden und anhand einer Mustersatzung vorab bestimmte Regelungstatbestände festgelegt. Die vereinbarten „Eckpunkte“ wurden vom Vorsitzenden noch einmal detailliert vorgetragen. Er werde diese Ergebnisse der Verbandsgemeindeverwaltung vorlegen, damit diese basierend hierauf einen Satzungsentwurf erarbeiten und die entsprechenden Gebührentatbestände neu kalkulieren kann. Anschließend wird man in einer weiteren Abstimmung den vorgelegten Satzungsentwurf beraten und beschließen.
Der Ortsgemeinderat stimmte der dargelegten Vorgehensweise zu.

Punkt 4
Mitteilungen und Verschiedenes
Der Vorsitzende informierte über laufende Angelegenheiten der Ortsgemeinde, u.a. über
- Gemeindewald NATURA 2000 Bewirtschaftungsplanung lt. GStB RLP
- Kaufangebot der Druckerei „bastiandruck“ für eine Karte der Sehenswürdigkeiten im Hunsrück
- den aktuellen Sachstand der Windenergieanlagen
- den Termin zur Wahl des Landrates am 21.06.2015

Mittelstrimmig, den 05.08.2015
Gemeindeverwaltung
Lothar Jakobs, Ortsbürgermeister