Bericht über die Sitzung des Gemeinderates am 04.09.2014 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Lothar Jakobs
Anwesenheit:
Name Anwesend
Thomas, Egon x
Dohm, Lothar x
Etges, Roswita x
Wolfs, Klaus-Peter x
Wagner, Alois x
Friedrich, Udo x
Maßmann, Ralf x
Jakobs, Florian x

TOP 1
Einwohnerfragestunde
Zu diesem Tagesordnungspunkt lag dem Vorsitzenden lediglich ein Schreiben der Kinder aus dem Neubaugebiet „Auf Ferbel“ vor. Hierbei ging es um das als Bolzplatz genutzte Grundstück welches nicht mehr zur Verfügung steht. Herr Jakobs erklärte, dass für den Bau der Wasserleitung ein Baustofflagerplatz benötigt wurde, welcher zentral angefahren werden kann. Hierfür eignete sich das besagte Grundstück. Er bedauert, dass es für die Kinder zu dieser Einschränkung kommt und sicherte zu, nach Beendigung der Maßnahme das Grundstück entsprechend wieder in seinen Ursprungszustand zurückzuversetzen. Gleichzeitig bittet er um Verständnis für die Entscheidung der Ortsgemeinde und etwas Geduld bis die Baumaßnahme in wenigen Wochen abgeschlossen ist. In der Zwischenzeit wird er mit den Kindern das Gespräch suchen und versuchen Ihnen die Situation und Beweggründe zu erklären.

TOP 2
8. Änderung (Teilfortschreibung) des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) zur Ausweisung eines Sondergebietes für Ferienhäuser und einer Hafenanlage in Zell/Briedel (Residenz Marina Weingarten);
Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
Der Gemeinderat stimmt der vom Verbandsgemeinderat beschlossenen 8. Änderung des Flächen-nutzungsplans gemäß § 67 Abs. 2 GemO zu.

TOP 3
Festlegung des finanziellen Verfügungsrahmens des Ortsbürgermeisters
Im Anschluss an die Beratung über die Höhe der Beträge und das Für und Wider einer solchen Regelung wurde vorgeschlagen, diese Ermächtigung für die laufende neue Amtszeit zu erneuern. Die Beträge sollen dabei ebenso unverändert bleiben.
Ortsbürgermeister Jakobs nahm an der Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

TOP 4
Auftragsvergabe zur Herstellung eines Schriftzuges am Gemeindehaus
Herr Ortsbürgermeister Jakobs lies darüber abstimmen, ob von Seiten des Ortsgemeinderates grundsätzlich ein Schriftzug angebracht werden soll. Der Ortsgemeinderat sprach sich für die Anbringung aus.
In der weiteren Beratung diskutierte man die „Lage“ der Schriftzüge an der Hauswand. Aus der Mitte des Ortsgemeinderates wurde vorgeschlagen, bei der Anbringung des Schriftzuges „Gemeindehaus“, auf das Ziermuster darunter, welches der Entwurf beinhaltet, gänzlich zu verzichten. Dies wurde vom Rat zustimmend aufgegriffen und befürwortet. Letztlich einigte sich der Ortsgemeinderat darauf, die beiden Schriftzüge wie besprochen in Auftrag zu geben.

TOP 5
Festlegung der Brennholzpreise der Ortsgemeinde für das Forstwirtschaftsjahr 2015
Nach eingehender Beratung beschloss der Gemeinderat folgende Preis- und Mengenfestlegungen für das Jahr 2015:
Preis für M-Satzholz:
bis zu 20 rm: 48,00 Euro/rm
Preis für Polder-Langholz am Weg:
bis zu 10 rm: 25,00 Euro/rm
ab 11 bis 20 rm: 30,00 Euro/rm
ab 21 rm: zum Industrieholzpreis
Preis für Reiserlose:
bis zu 10 rm: 8,00 Euro/rm
ab 11 bis 20 rm: 10,00 Euro/rm
Für den Fall, dass mehrere Interessenten pro Satzholz, Polder oder Los ihr Interesse äußern, soll die Vergabe mittels Auslosung erfolgen.

TOP 6
Mitteilungen und Verschiedenes
Der Vorsitzende informierte über laufende Angelegenheiten der Gemeinde, u. a. über
- Den Sachstand zum Bau der Straßenbeleuchtung, der Wasserleitung sowie der Breitbandversorgung.
- Die Erstellung eines Leerstandskatasters für Ortskerne durch die Verbandsgemeindeverwaltung
- Eine Anfrage der Verbandsgemeindeverwaltung über alternative Möglichkeiten für standesamtliche Trauungen im Bereich des Hunsrücks. Es wurde sich darauf verständigt, das Schock-Heiligenhaus zu benennen.
- Das Ergebnis der alljährlichen Untersuchung des Kinderspielplatzes durch den TüV. Die Beanstandungen wurden bereits zwischenzeitlich behoben.

Mittelstrimmig, den 12.11.2014
Gemeindeverwaltung
Lothar Jakobs, Ortsbürgermeister